Neue Menschenrechte: Programm

Programm der Wählerliste „Neue Menschenrechte“

(im Aufbau)

Motto: Ressourcenorientierung und Partizipation -> Bürgerbeteiligung   (Wegweiser Bürgergesellschaft)  –  Bürgerwissen   (Leitlinien Bürgerbeteiligung)

Theoretische Basis

Das Programm steht auf einer bedürfnistheoretisch und kognitionspsychologisch fundierten wissenschaftlichen Grundlage. Es stützt sich auf ein exakt definiertes Menschenbild mit den sich daraus ergebenden 6 Menschenrechten. Diese stellen die Leitlinie für alles politische Handeln. Alle politischen Entscheidungen sollen darauf ausgerichtet sein.

Inhalte

Sofern angebracht bediene ich mich bei allen Parteien, Bürgerinitiativen und Petitionen von einzelnen Bürgern. Die Qualität meiner Vorschläge liegt an der unterschiedlichen Priorisierung. Die Priorisierung nehme ich aufgrund meiner spezifischen Zielsetzung vor.

1.Denken (Informationsverarbeitung und Konzeptualisierung)

1.1. Agile Strukturen

Es wird angestrebt, agile Strukturen in Verwaltungen, Unternehmen, Schulen und Hochschulen  in Ingolstadt zu verbreiten:

Entwicklung der Agilität

„Aus meiner Sicht ist die Fähigkeit, die Menschen schon sehr früh erwerben sollen, die Kompetenz zur Konzeptualisierung. Damit meine ich, dass man sich aktiv in Handlungsfelder begibt, Probleme identifiziert, qualifizierte Partner zur Problemlösung sucht, gemeinsam Informationen sammelt und sortiert (was im Netz geschieht), und gemeinsam Problemlösungen erarbeitet (Konzeptualisierung).
Der Hauptakteur hat also die Aufgabe, sich permanent einen Überblick über die aus einem bestimmten Feld stammenden Informationen zu verschaffen, ein Problem identifizieren, Partner zu suchen und die kollektive Reflexion zu organisieren bis eine Lösung gefunden wurde. (…)“ (JP.Martin, zitiert von Margret Ruep, 2020)

1.2. Bürgerbeteiligung

– Bürgerbeteiligungsrat:  (Antrag der Grünen (April 2018) zusammen mit der BGI und der ÖDP)

–Compliance-Richtlinien:   (Anträge der BGI)

1.3. Einsatz von KI bei der Vorbereitung von politischen Entscheidungen

2. Gesundheit

2.1 Grünring  (SPD-Antrag)  Grünring (Grüne-Antrag)

2.2. Radverkehr (BGI-Anträge)  Radverkehr (ÖDP-Antrag)

2.2. Petition C02 in Ingolstadt  (LINKE/Christian-Linus Pauling)

„Wir fordern den Oberbürgermeister dazu auf, 2035 als Frist für die CO2-Neutralität der Stadt festzulegen. Ingolstadt soll in Bayern eine Vorreiterrolle im Kampf gegen den Klimawandel einnehmen und zum grünen Herzen des Bundeslandes werden. (…)“

3. Sicherheit

3.1. Arbeit

3.2. Wohnen

3.3. Integration

4. Soziale Einbindung

4.1. Petition Heilig Geist Spital  (Bernd Rachner)

„Die Heilig Geist Spital Stiftung wurde vor nunmehr 700 Jahren gegründet. Kurz vor dem Jahrestag scheint die Stiftung in einem maroden finanziellen Zustand zu sein. Wir, die Freunde der Heilig Geist Spital Stiftung, die betroffenen Bewohner und Angehörige, aber auch alle interessierten Bürger der Stadt fordern Sie auf (…)“

4.2. ÖPNV  (BGI-Programm, siehe S.19ff)

4.3. Integration/Asyl:  Ankerzentren   (Antrag Grüne-BGI-SPD-ÖDP)

4.4. Kulturpolitik: Kammerspiele und die 6 Bedürfnisse, insbesondere soziale Integration und Partizipation

5. Selbstverwirklichung und Partizipation

5.1. Bürgerbeteiligung  (Wegweiser Bürgergesellschaft)

6.Sinn

Der Sinn ergibt sich aus der Möglichkeit zur Teilhabe an 1-5 gemäß den persönlichen Lebensumständen und Zielsetzungen jedes Einzelnen.

 

Beispiele für Bürgerbeteiligung

Thema 1: Die Situation der Flüchtlinge in Ingolstadt. Deutschunterricht und berufliche Integration

Organisation:  Verwaltung, Stadträte, Bürgergesellschaft (Ehrenamtliche, Experten)

1. Ziel der Bürgerbeteiligung

Das Thema Asyl wird uns lange begleiten. Es ist emotional besetzt und birgt  Konfliktpotenziale. Die Bürgerbeteiligung soll zu einer rationaleren Auseinandersetzung mit dem Thema innerhalb der Ingolstädter Bevölkerung beitragen.

– Es werden Informationen über die  bisher erzielten Erfolge gesammelt und es werden die noch vorhandenen Defizite aufgezeigt

– Ideen und Ressourcen aus der Bevölkerung werden mobilisiert, um eventuellen Defiziten zu begegnen.

2. Methode: das Bürgerpanel

„Ein Bürgerpanel besteht in seinem Kern aus einer regelmäßig (3-4 mal jährlich) stattfindenden, repräsentativen Befragung von Bürgerinnen und Bürgern. In einem ersten Schritt wird eine repräsentative Gruppe von 500 bis 1000 Bürgerinnen und Bürgern, die sich einverstanden erklärt haben, über einen Zeitraum von 3 bis 4 Jahren regelmäßig an 3 bis 4 jährlichen Befragungen zu kommunalen Themen teilzunehmen, für den sog. Befragtenpool rekrutiert und befragt.“

3. Ablauf in Ingolstadt

– Ein erstes Treffen mit Experten und Ehrenamtlichen wird im Juni 2019 stattfinden. Daraus soll die Steuerungsgruppe entstehen.

-Es werden Informationsmaterialien und Fragebögen für die beteiligten Bürger erstellt.

-Das Bürgerbeteiligungskonzept wird der Stadt Ingolstadt vorgelegt.

Thema 2: Verkehrskonzept in Ingolstadt – ÖPNV

Organisation:  Verwaltung, Stadträte, Experten, Bürgergesellschaft

1. Ziel der Bürgerbeteiligung

Das aktuelle Verkehrskonzept weist ehrhebliche Defizite auf. Die verschiedenen Parteien haben zum Teil sehr unterschiedliche Vorschläge. Die große Sachkompetenz der Bürger als Benutzer sollte nachhaltig mobilisiert werden.

2. Methode: Planungszelle

„Durch die Methode erhalten zufällig ausgewählte Bürger/innen eine Gutachterrolle, in der sie – unterstützt durch den Input von Experten und Interessenvertretern – verschiedene Lösungsansätze für eine vorgegebene Fragestellung diskutieren und abwägen. Gemeinsam treffen die Bürgergutachter/innen informierte Entscheidungen, die dem Auftraggeber in einem Bürgergutachten als Empfehlung vorgelegt werden.“

3. Ablauf in Ingolstadt

(im Aufbau)