Piratenpartei – virtuell zukunftsfähig, real stets auf der Kippe
Hartwig Bögeholz 18.11.2010
(…)Weil der Bundesparteitag vom Mai 2010 in Bingen keinerlei inhaltliche Weiterentwicklung erbrachte, soll es jetzt der Sonderparteitag Ende November 2010 in Chemnitz richten. Die Teilnehmer sind aufgerufen, dessen Motto „Regieren Sie doch einfach mit!“ nun auf Inhalte anzuwenden – Programmanträge (und nicht Formalitäten oder Kleinkram) sollen im Mittelpunkt stehen. Eine Fülle von Anträgen ist eingereicht worden – die zugelassenen Anträge beschäftigen sich nicht allein mit der Kernthematik, sondern auch mit Bereichen wie Energie, Umwelt, Wirtschaft, Außenpolitik oder Gesundheitswesen.
Wenig überraschend, dass das per „LiquidFeedback“ betriebene Verfahren auch bunteste Blüten treibt – bis hin zum Irrsinnsantrag, ein „Piratiges Verständnis des Menschen“, bestehend aus einer Ansammlung von Platitüden, zu beschließen.
Sich nicht im Sektiererischen zu verzetteln, nicht im Beliebigen unterzugehen, sich über das Milieu der IT-Avantgarde hinaus zu öffnen, das sind die unmittelbaren Aufgaben, an denen diese Partei auch scheitern kann – weitere Bingens würden das politische Aus bedeuten. Was die inhaltliche Ausrichtung angeht, stehen die Piraten nicht allein in Chemnitz, sondern zu jedem beliebigen Zeitpunkt vor einer von vielen Weichenstellungen, mit denen werdende Parteien unausweichlich und unaufhörlich konfrontiert sind. Eine jede muss halbwegs erfolgreich gemeistert werden, damit das eigene Profil substanziell gebildet und überzeugend vertreten, von der Öffentlichkeit wahrgenommen und von Wählern anerkannt werden kann. (…)
Hier zur Ansammlung von Platitüden!
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